Archiv der Kategorie: Politik

Blog (Eng), Justiz, Korruption, Lateinamerika, Politik

Can Brazil still be saved? On the Persistence of Political Corruption in Brazil

By Elizangela Valarini

Source: Pixabay

The fact that the Brazilian judiciary has been much more efficient in the investigation and execution of corruption cases in recent years is beyond question. Not only have several institutional changes launched over the last decades played a part, but also the Brazilians‘ changed perception and acceptance of corruption. However, many politicians in Brazil still seem to believe that in the end it remains business-as-usual. How many more accusations still have to be made to wake them up? The conviction of former President Luiz Inacio Lula da Silva in first instance, the indictment against President Michel Temer, the investigations on 8 ministers, 24 senators, 39 members of the Chamber of Deputies and 3 governors, as well as the convictions and arrests of dozens of other politicians and top managers do not seem to be enough to stop the hidden political corruption.

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Blog (DE), Justiz, Korruption, Lateinamerika, Politik

Lula verurteilt, Temer angeklagt – Die Effektivität der Justiz und der institutionelle Wandel in Brasilien

Von Markus Pohlmann und Elizangela Valarini

Quelle: Pixabay

Brasilien ist um Wundersames nie verlegen. Das größte Wunder vollzieht sich aber derzeit. Der Sumpf der politischen Korruption wird weiter aufgedeckt. Die brasilianische Justiz ist vollends aus ihrem Dornröschenschlaf erwacht und hat in mehreren Großverfahren begonnen, die systemische Korruption in Brasilien aufzuarbeiten und vor Gericht zu bringen. Wer hätte noch vor einigen Jahren gedacht, dass der brasilianische Ex-Präsident Lula da Silva jemals verurteilt würde, wenn auch zunächst nur in erster Instanz? Schließlich nannte man ihn in Brasilien „Lula Teflon“, weil an ihm nie etwas haften blieb. Oder dass in einem lateinamerikanischen Land ein amtierender Präsident angeklagt würde, so wie jetzt Michel Temer – auch wenn das Abgeordnetenhaus der Aufhebung seiner Immunität noch nicht zugestimmt hat.

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Betrug, Blog (DE), Lateinamerika, Manipulation, Politik, Wirtschaft

Die dunkle Seite der Macht – Auf den Spuren der Kleptokratie in Argentinien

Autorin:
Friederike Elias
f.elias@uni-heidelberg.de
Max-Weber-Institut für Soziologie
Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg		 Friederike Elias Foto

Es ist tiefschwarze Nacht. Ein Auto fährt vor. Ein schwarz gekleideter Mann steigt aus, wirft große Plastiktüten über eine Klostermauer, klettert hinterher

Kurz darauf fährt ein weiteres Auto vor. Die Scheinwerfer sind abgeschaltet. Es hält an, vier Bewaffnete entsteigen dem Auto, klingeln an der Klosterpforte. Eine Nonne öffnet die Tür. Die Bewaffneten, zwei Polizisten und zwei Polizistinnen, durchsuchen das Gelände und treffen dort auf einen Mann. In der Küche des Klosters entdecken sie säckeweise Bargeld in Dollar, Euro, Yuan und Katar-Riyal sowie wertvolle Uhren. Im Kofferraum des Wagens, der mit laufendem Motor vor der Klostermauer steht, finden sie einen roten Koffer mit weiterem Bargeld.

Quelle: Pixabay

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Betrug, Blog (Eng), Justiz, Lateinamerika, Politik, Wirtschaft

Can you buy off laws and politicians in Brazil? The testimonies of Brazilian top managers

By Elizangela Valarini and Markus Pohlmann

Source: Pixabay

Teori Zavascki, one of the 11 Ministers of the Supreme Federal Court of Brazil, was killed on 19 January 2017 in an aircraft crash. Teori Zavascki was the justice presiding over the trials resulting from Operation Car Wash. He was in charge of the legal proceedings of Petrobras Scandal and the intertwining relations between economic and political corruptions in Brazil it helped to unearth. His successor, Luiz Edson Fachin, has now assumed the mantle.

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Blog (DE), Justiz, Lateinamerika, Politik, Wirtschaft

Kann man Gesetze und Politiker in Brasilien kaufen? Brasilianische Topmanager sagen aus

Von Elizangela Valarini und Markus Pohlmann

Teori Zavascki, brasilianischer Bundesrichter am Supreme Court, kam am 19. Januar 2017 unter bislang ungeklärten Umständen bei einem Flugzeugabsturz ums Leben. Teori Zavascki war der leitende Richter der Operation Car Wash. Er war mit der juristischen Aufarbeitung des Petrobras-Skandals und den dadurch bekannt gewordenen Verflechtungen zwischen ökonomischer und politischer Korruption in Brasilien befasst. Sein Nachfolger, Edison Fachin, hat nun diese Aufgabe übernommen.

Quelle: Pixabay

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Asien, Blog (Eng), Korruption, Politik, Wirtschaft

Chinese managers, functionaires and their mistresses. Old symbols of power, potency and wealth in the spotlight of China’s ongoing anti-corruption campaign

By Markus Pohlmann

Source: Pixabay

The anti-corruption campaign in China today has many faces. One is that the Communist Party of China (CPC) is now putting in crosshairs some of its officials’ beloved playthings, which are also cultivated by the state’s economic leaders and managers. One eminent victim is the practice of concubinage among high-ranking officials as well as senior managers of state-owned enterprises (SoEs). Whoever believes that concubines were part of China’s feudal past is wrong. Although concubinage was outlawed in China in 1950 when the first Marriage Law took effect, ‘secondary wives’ are part of everyday lives of many high-ranking officials and senior managers in contemporary Communist China. Polygamy, particularly polygyny, has a history of millennia in China. Despite its legal prohibition, the tradition itself remains in good order. Some ethnic minorities in mainland China, as well as residents in Hong Kong and Macao, have practiced it rather uninterruptedly. For example, Stanley Ho, the 95-year-old billionaire casino baron from Macau, maintains intimate relations and fathers children with four women at the same time. Since the 1980s, many Hongkongese have had concubines in nearby Shenzhen and Dongguan.

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Asien, Blog (DE), Korruption, Politik, Wirtschaft

Chinesische Funktionäre, Manager und ihre Konkubinen – Der symbolische Ausweis von Macht, Potenz und Reichtum und die Korruption im modernen China

Von Markus Pohlmann

Der Kampf gegen Korruption in China hat viele Facetten. Niemand weiß bisher genau, wie stark er mit politischen Selektionen durch die Parteispitze verknüpft ist.

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Quelle: Pixabay

Zu seinen vielen Dimensionen gehört, dass die Partei nun einige der lieb gewonnenen Spielwiesen ihrer Funktionäre, aber auch der staatlichen Wirtschaftslenker und Manager aufs Korn nimmt. Nach dem Motto: „Sag mir, wie viele Konkubinen du hast und ich sage dir, wie korrupt du bist“, hat der Kampf gegen das Konkubinat ihrer hochrangigen Führungskräfte in Politik und Wirtschaft an Fahrt gewonnen. Wer glaubt, dass Konkubinen nur im feudalen China zu finden waren, liegt falsch. Obwohl das Konkubinat 1950 in China offiziell abgeschafft wurde, gehören auch im heutigen kommunistischen China „Nebenfrauen“ zum Alltag vieler hochrangiger Funktionäre und chinesischer Topmanager.

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Asien, Blog (DE), Organisierte Kriminalität, Politik

Die Konzentrationslager in Nordkorea – Vernichtung mit bürokratischer Effizienz?

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Von Markus Pohlmann

Wer dachte, Konzentrationslager sind Geschichte, hat sich leider getäuscht. Denn auch in Nordkorea gibt es heute noch Konzentrationslager, die als Vernichtungslager politischer Gefangener geführt werden.

Animationen: Shin wird wochenlang verhört und gefoltert
Quelle: Pressefoto aus dem Film: “CAMP 14 – Total Control Zone”

Die nordkoreanischen Konzentrationslager existieren mittlerweile doppelt so lange wie die sowjetischen Gulags und zwölfmal so lange wie die deutschen Konzentrationslager (Harden 2012: 19). Aber auch in China wurde die Umerziehung durch Arbeit – „Laojiao“ – erst vor drei Jahren abgeschafft. Bis 2013 durfte die Polizei in China missliebige Personen ohne Gerichtsurteil für ein bis vier Jahre in ein Lager mit Zwangsarbeit stecken. Ähnliche Strafformen mit Zwangsarbeit existieren heutzutage auch noch in anderen sozialistischen Ländern, wie etwa in Vietnam und Kuba. Doch sie werden nicht mehr, wie jene in Nordkorea, als Vernichtungslager geführt.

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Blog (DE), Korruption, Lateinamerika, Politik, Wirtschaft

Lula, Moro und die Top-Manager – Die „Operation Autowäsche“ und der Kampf gegen Korruption in Brasilien

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Von Elizangela Valarini und Markus Pohlmann

Quelle: Pixabay

Auch nach den sportlichen Großereignissen kommt Brasilien politisch nicht mehr zur Ruhe. Sergio Moro*, Richter und “Nationalheld”, ist umso mehr umstritten, als er nun auch gegen Lula da Silva, den früheren Präsidenten, und die politische Korruption in der Arbeiterpartei (PT) vorgeht. Aber nicht nur die Anklagen gegen den Ex-Präsidenten Lula, das Impeachment gegen seine Nachfolgerin Dilma Roussef, die Verhaftung des Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha (PMDB) sowie Verfahren gegen derzeit 279 Politiker rauben den Brasilianern den Schlaf. Sondern auch die Vielzahl der Korruptions-skandale in der Wirtschaft halten sie in Atem. Seitdem die „Operação LAVA JATO“ („Operation Autowäsche“) im Juli 2013 begonnen hat, sind Politik, Wirtschaft und Justiz in große Turbulenzen geraten. Nach der Bauindustrie und Petrobrás weiten sich die Skandale nun auf die Energiewirtschaft und den Atomanlagenbau aus. So konnte zum Beispiel der wegen Korruption verhaftete Otavio Marquez Azevedo, Chef der brasilianischen Unternehmensgruppe ANDRADE GUTIERREZ, seinen durch Kooperation erwirkten Freigang nur fünf Tage lang genießen. Dann musste er sich bereits wieder vor einem anderen Gericht für Bestechungsaktivitäten seines Unternehmens im Rahmen des Atomanlagenbaus in Rio de Janeiro verantworten.

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