Archiv der Kategorie: Justiz

Can you buy off laws and politicians in Brazil? The testimonies of Brazilian top managers

By Elizangela Valarini and Markus Pohlmann

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Teori Zavascki, one of the 11 Ministers of the Supreme Federal Court of Brazil, was killed on 19 January 2017 in an aircraft crash. Teori Zavascki was the justice presiding over the trials resulting from Operation Car Wash. He was in charge of the legal proceedings of Petrobras Scandal and the intertwining relations between economic and political corruptions in Brazil it helped to unearth. His successor, Luiz Edson Fachin, has now assumed the mantle.

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Kann man Gesetze und Politiker in Brasilien kaufen? Brasilianische Topmanager sagen aus

Von Elizangela Valarini und Markus Pohlmann

Teori Zavascki, brasilianischer Bundesrichter am Supreme Court, kam am 19. Januar 2017 unter bislang ungeklärten Umständen bei einem Flugzeugabsturz ums Leben. Teori Zavascki war der leitende Richter der Operation Car Wash. Er war mit der juristischen Aufarbeitung des Petrobras-Skandals und den dadurch bekannt gewordenen Verflechtungen zwischen ökonomischer und politischer Korruption in Brasilien befasst. Sein Nachfolger, Edison Fachin, hat nun diese Aufgabe übernommen.

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„Sturm der Antikorruption“ in China

Von Markus Pohlmann

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„Sowohl Tiger als auch Fliegen müssen geschlagen werden“ ist heutzutage das populärste Sprichwort im politischen Kampf gegen die Korruption in China und meint, sowohl hochrangige als auch niedrige korrupte Beamte im chinesischen Staatsapparat belangen zu wollen.

Im heutigen China ist dies nicht nur ein Sprichwort, sondern ernstgemeinte Politik. Die vor drei Jahren von Präsident Xi Jinping dazu ergriffenen Maßnahmen zeitigen drastische Auswirkungen. So wurde im Jahr 2013 der Ex-Bahnminister Liu Zhijun zum Tode und im Jahr 2015 der Ex-Sicherheitschef Zhou Yongkang zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Innerhalb des Staatsapparates wurden rund 300.000 Beamte wegen Bestechungsvorwürfen bestraft. (1)

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