Eigentlich waren es gar keine „Lucky Strike“, die der Diktator am liebsten rauchte, sondern Dunhill. Wie zuvor bereits sein Vater. Aber produziert werden auch diese Zigaretten von dem alteingesessenen Konzern British-American-Tobacco (BAT). Dieser wirbt heute mit dem Slogan „Buildung a Better Tomorrow“ für sich (https://www.bat.com/#). Erst wenn man die jüngere Vergangenheit betrachtet versteht man, warum es in Zukunft nur besser werden kann: Denn darin spielt die Figur des kettenrauchenden nordkoreanischen Diktators Kim Jong-Un eine unrühmliche Rolle.  

Tabak für Nordkorea

BAT wurde im April 2023 zu einer Strafzahlung von 629 Mio. USD verurteilt, weil der Konzern zwischen 2007 und 2017 Tabak nach Nordkorea geliefert und die Zahlungen unter falschen Angaben über US-Banken abgewickelt hatte. “British American Tobacco und seine Tochtergesellschaft haben ein ausgeklügeltes System zur Umgehung von US-Sanktionen und zum Verkauf von Tabakprodukten an Nordkorea angewandt, wodurch Gelder illegal in die Kassen der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) geflossen sind”, so der stellvertretende Generalstaatsanwalt Matthew G. Olsen von der Abteilung für nationale Sicherheit des Justizministeriums. Die Strafsumme ist, gemessen an anderen Strafen, erheblich und soll, nach Bekunden der Justiz, andere Unternehmen vor der Umgehung der US-Sanktionen abschrecken. Ob sie dies tatsächlich tut, kann angesichts vieler solcher Umgehungsversuche bezweifelt werden.

Soziologisch spannend ist an diesem Fall nicht, dass der Diktator gerne Import-Zigaretten raucht und den Tabak illegal einführen lässt. Dies macht er auch mit seinen Dienstwagen, wie z.B. die Mercedes Maibach und die Rolls-Royces, die er fährt. Sondern erklärungsbedürftig ist zum einen, warum Unternehmen teilweise unter Einsatz illegaler Mittel und mit sehr hohen Risiken auch kleinste Marktnischen nutzen, um schmutzige Geschäfte zu machen. Angesichts der verzweifelt wirkenden Imagekampagnen der Unternehmen („Building a Better Tomorrow“) erscheint dies weder im Sinne der Rational-Choice-Theorie als rational noch helfen bei den insgesamt vernachlässigbaren Gewinnmargen Erklärungen weiter, die es bei der „Gier“ der Top-Manager bewenden lassen. Zum anderen ist spannend, warum und wie es legalen Unternehmen immer wieder gelingen kann, die zahlreichen Direktiven der verschiedenen Länder (z.B. der EU und der USA) sowie der UN zu umgehen, um rechtswidrig Handel mit Ländern zu betreiben, die uns und andere Länder militärisch bedrohen. Auch im Falle von BAT wurde wieder, wenn man der Anklage des amerikanischen Justizministeriums folgt, die formal sauber gehaltene Fassade von den tatsächlichen Geschäftsaktivitäten entkoppelt, um „sorgenfrei“ im Dunkelfeld operieren zu können. Wenn man genauer hinsieht, ist es kaum zu glauben, mit welchem Aufwand legale Fassaden aufgebaut werden, damit ein Diktator eines kleinen Landes illegal Tabak importieren und gefälschte Zigaretten exportieren kann, um an harte Devisen zu kommen.

 

 

 

 

 

Natürlich könnten wir sagen: Zigaretten, was solls?! Im Zweifelsfall sorgen sie für eine größere Wahrscheinlichkeit, die Lebenszeit der Diktatoren und ihre Stäbe auf „natürliche“ Weise zu verkürzen. Aber tatsächlich steckt etwas ganz anderes dahinter: Es gibt hinreichend Indizien, dass viele dieser Aktivitäten auf Anweisung und unter der Kontrolle der nordkoreanischen Regierung und der regierenden Arbeiterpartei Nordkoreas durchgeführt werden. Die Erlöse kommen dabei nicht nur der Finanzierung des rau(s)chenden Lebensstils der Elite zugute, sondern fließen auch in die Förderung der Produktion von nuklearen und konventionellen Waffen. Dies gilt für den illegalen Drogenhandel und die Produktion gefälschter Medikamente Nordkoreas ebenso wie für die ins Ausland verschickten Zwangsarbeiter (siehe unseren Blog vom 4.5.2018 https://heigos.hypotheses.org/9252) und die heute im Mittelpunkt stehenden Zigaretten.

 

Der Plot

Doch zunächst einmal: Worum geht es genau?

1. Im Mittelpunkt steht zunächst die BATMS, eine indirekte Tochtergesellschaft von BAT mit Sitz in Singapur. Sie lieferte den Tabak zu.
2. Die BATMS arbeitete zusammen mit der North Korean Tobacco Company (“NKTC”). Das ist ein nordkoreanisches Handelsunternehmen, das sich auf die Herstellung von Zigaretten spezialisiert hat, die in Nordkorea und auf anderen Märkten verkauft werden. NKTC befindet sich im Besitz der nordkoreanischen Regierung. Das Unternehmen war nach Angaben des DoJ u.a. daran beteiligt, den Tabak in Empfang zu nehmen und mittels nordkoreanischer Banken seine Bezahlung zu veranlassen. Dadurch konnten später gefälschte Zigaretten in Nordkorea produziert und in alle Welt exportiert werden.
3. Beide gründeten 2001 ein Joint-Venture-Unternehmen, die Joint Venture Tobacco Factory (“JVTF“), die später den Handel über einen Singapurer Gemischtwarenkonzern (im folgenden: „General Merchandise“ genannt) abwickelte. Die dazu erforderliche Genehmigung des US-Finanzministeriums wurde nicht eingeholt.
4. Auch als die BATMS sich dann angesichts der verschärften US-Sanktionen formal aus dem Joint Venture zurückzog, flossen die Gewinne nach Angaben des US Justizministeriums immer noch an die BATMS zurück. Aber formal hatte sich der BAT-Konzern aus dem Nordkoreageschäft zurückgezogen.
5. Die BATMS lieferte nun, nach Angaben des US Justizministeriums, Waren (in erster Linie Zigarettenbestandteile) an das Joint Venture (JVTF), an dem später auch der Singapurer Konzern „General Merchandise“ Anteile hielt. Letzterem wurde der Warenwert für den Tabak in Rechnung gestellt.
6. Ein Mitarbeiter von General Merchandise schickte die Rechnung über den zugelieferten Tabak weiter an das nordkoreanische Regierungsunternehmen NKTC, die diese mittels verschiedener chinesischer Scheinfirmen in USD beglich. Diese Firmen wurden in Dubai von chinesischen Mittelsmännern gegründet, um den Zahlungsverkehr von Nordkorea bis in die USA hinein, das „Geld waschend“, abzuwickeln.
7. Der Singapurer Konzern General Merchandise leitete die nordkoreanischen Zahlungen für den Tabak dann in gleicher Höhe, abzüglich einer Provision, an die BATMS weiter. Soweit im Zahlungsverkehr US Banken ins Spiel kamen, wurden. diese über die Herkunft des Geldes getäuscht.

Auf diese Weise war der Plot aus Sicht des US Justizministeriums, inklusiver illegaler Geldwäsche, komplett. Viel Aufwand für das Betreiben einer, gemessen an den Milliardenumsätzen des Konzerns, kleinen schmutzigen Marktnische.

Der „Oberste Führer“ Nordkoreas

Doch was machte nun der „Oberste Führer“ Nordkoreas mit dem illegal erworbenen Tabak. Peter A. Prahar (Director, Office of Africa, Asia and Europe Programs, Bureau for International Narcotics and Law Enforcement Affairs, U.S. Department of State) berichtet zu dieser Frage bereits in einem Hearing im Jahr 2006, dass die Sicherheitsbeauftragten der großen amerikanischen, britischen und japanischen Zigarettenunternehmen nach umfangreichen Untersuchungen festgestellt hätten, dass mindestens eine Fabrik in Nordkorea gefälschte Zigaretten herstellt und mit ihnen handelt. Es gäbe aber Berichte von mehr als 12 solcher Fabriken, von denen einige offenbar unter der Leitung nordkoreanischen Militär- und Sicherheitsorganisationen betrieben werden. Diese Fabriken haben die Kapazität, so Prahar weiter, Milliarden Packungen gefälschter Zigaretten pro Jahr zu produzieren. Auch in den USA habe es bereits 1.300 Vorfälle gegeben, bei denen u.a. gefälschte Marlboro-Zigaretten aus der Demokratischen Volksrepublik Korea beschlagnahmt wurden. Folgt man diesem und anderen Berichten (siehe unseren Blog vom 4.5.2018 https://heigos.hypotheses.org/9252) hat sich in Nordkorea ein System staatlich geförderter organisierter Kriminalität etabliert, welches das nordkoreanische Regime regelmäßig mit Devisen versorgt.

Warum gehen legale Unternehmen illegale Wege?

Doch warum beteiligen sich legale Unternehmen daran? Wie immer versuchen wir mit unseren Antworten auf diese Frage etwas zu verstehen und zu erklären, aber nicht das Handeln der Unternehmen moralisch zu rechtfertigen oder gar zu entschuldigen. Moralisch ist der Fall für uns klar und wenn es darum ginge, bräuchten wir nicht darüber zu schreiben. Wenn wir also einmal von den naheliegenden moralischen Zurechnungen absehen, lautet die erste mögliche Antwort auf diese Frage: Das verselbständigte Prinzip des profitorientierten Wirtschaftens bricht sich hier Bahn und wie wir wissen, verwirklicht sich dieses jenseits der Moral: mehr oder weniger Zahlungen, mehr oder weniger Profit ist hier der gültige Maßstab. Das Risiko sowie die antizipierte Höhe der Strafe im Falle der Aufdeckung wird dann mit dem möglichen Gewinn verrechnet und also auch Marktnischen bedient. Nicht nur nach dem Motto: Kleinvieh macht auch Mist. Denn es wirkt so, als wäre das stark rauchende Nordkorea (seit 2010 auch mit gefälschten Dunhill und Lucky Strike versorgt) nur Teil einer Expansionsstrategie in immer noch fleißig rauchende (post)sozialistische Diktaturen hinein. Denn auch Russland und Weißrussland wurden vom Konzern als Standort weiter erschlossen und erst mit dem Einsetzen des Ukraine-Kriegs im März 2022 wieder aufgegeben.

Wem aber das als Erklärung nicht reicht bzw. wem diese Erklärung als zu glatt und das Unternehmen als zu strategisch erscheint, der kann es mit einer zweiten Erklärung versuchen. Wie wir gesehen haben, versuchen legale Organisationen ihre Geschäftsaktivitäten mit formaler Korrektheit oder Angemessenheit auszustatten, wohl wissend, dass diese nur eine äußere Form ist, welche die tatsächlichen Abläufe nicht durchgehend zu orientieren vermag. Insbesondere an den und außerhalb der Grenzen der Organisationen entstehen immer wieder Dunkelfelder, die sich der formalen Kontrolle entziehen und welche auch durch die vorgesehenen Kontrollinstanzen kaum transparent zu machen sind. Gerade wenn Drittparteien ins Spiel kommen, muss man sich darauf verlassen, dass die Leute, die dort arbeiten, die rote Linie kennen und dort Warnsignale geben, wo sie überschritten wird. Wenn dies nicht geschieht, entwickelt sich in diesen Dunkelzonen ein Eigenleben, das schnell in die Kriminalität hineinführen kann. Dies können wir in vielen Fällen, nicht nur im Falle des BAT-Konzerns, beobachten.

Was können wir tun?

Wenn wir uns also nicht mit der ersten Antwort zufriedengeben und nicht annehmen, dass immer alles strategisch durchkalkuliert ist, sondern auch manches aus dem Ruder läuft: Was können die Gesetzgeber und die global operierenden Konzerne tun, um solche gefährlichen Entgleisungen zu verhindern – wenn sie es denn wollen? Die Konzerne könnten natürlich alle Geschäfte in Ländern mit Menschenrechtsverletzungen einstellen. Doch dann wird es schwierig. Denn auch z.B. in Deutschland werden Menschenrechtsverletzungen moniert.

Oder: Sie sollen sich einfach an die geltenden Regeln und Gesetze halten. Der Gesetzgeber in Deutschland und in der EU haben ja bereits auf die unhaltbaren Menschenrechtsverletzungen am Ende der Lieferkette vieler Konzerne reagiert und die Konzerne mit dem „Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz“ und in der EU mit der „Directive on corporate sustainability due diligence“ in die Sorgfaltspflicht genommen. Auch die Bewertung nach ESG-Kriterien (Environment, Social Responsibility, Governance) spielt für die Nachhaltigkeitsratings der Konzerne eine immer größere Rolle.

Doch auch das erweist sich in der Praxis schwierig. Anders als Nordkorea können Konzerne keine „total control zones“ aufbauen und sie können auch nicht die Aufgaben übernehmen, an welchen bereits die Staaten in den verschiedenen Ländern mit gravierenden Menschenrechtsverletzungen scheitern.

Für die, die etwas ändern wollen, bleiben u.E. nur schwierigere, kleinschrittige Wege, um in den Unternehmen und ihrem Umfeld die „Awareness“ zu erhöhen, deren Organisation weiter zu entwickeln und die Karrieresysteme zu verändern. Bereits eine regelmäßige Personalrotation sowie eine erhöhte Outsiderrekrutierung verändern die Aufmerksamkeit und machen Risiken und Wrongdoings begründungspflichtig. Aber auch die Förderung von Selbstregulierung sowie der Selbstkontrolle durch die Peer Group der Kolleg*innen kann wirksame Effekte zeitigen. Auf diese Weise können die Dunkelfelder immer wieder in den Blick genommen werden, um jeweils neu zu justieren, wie riskant ein Engagement ist, das den Umgang mit diesen in Kauf nimmt. Falls es nicht strategisch gewollt war, hätte sich unter solchen Umständen vielleicht auch ein Tabakkonzern überlegt, ob das die Risiken und den weiteren Imageverlust tatsächlich wert ist. Denn in diesem Fall lag der „lucky strike“, der glückliche Treffer, ganz eindeutig auf Seiten der amerikanischen Justiz.

Quellen: 

Government Neue Zürcher Zeitung (NZZ) (2019). Nordkorea: Warum Kim Jong Un trotz Sanktionen Mercedes fährt. Available at: https://www.nzz.ch/international/nordkorea-warum-kim-jong-un-trotz-sanktionen-mercedes-faehrt-ld.1496688 (Accessed: May 11, 2023).

Pohlmann, Markus (2018). North Korean Forced Labour in the EU – The Long Arm of the North Korean Dictator, HeiGOS-Blog 4/5/2018. Avaialbe at: https://heigos.hypotheses.org/9252.

U.S. Department of Justice (2023). British  American Tobacco Agrees to Pay $635 Million to Resolve Sanctions and Export Control Violations. Available at: https://www.justice.gov/opa/press-release/file/1581536/download (Accessed: May 09, 2023).

U.S. Department of Justice (2021). United States Obtains $629 Million Settlement with British American Tobacco to Resolve Illegal Sales. Available at: https://www.justice.gov/opa/pr/united-states-obtains-629-million-settlement-british-american-tobacco-resolve-illegal-sales (Accessed: May 10, 2023).

U.S. Government Printing Office (2006). Examining the Effects of the Hurricane Katrina on the Mississippi Gulf Coast: Hearing before the Select Committee on Hurricane Katina, United States Senate, One Hundred Ninth Congress, Secons Session, Field Hearing, April 17,2006. Available at: https://www.govinfo.gov/content/pkg/CHRG-109shrg28241/pdf/CHRG-109shrg28241.pdf (Accessed: May 10,2023).

Weiterführende Literatur:

Financial Times (2022). US lawmakers urge SEC to investigate 17 Chinese companies over Xinjiang links. Available at: https://www.ft.com/content/96ac47d9-3891-43b8-bca7-b8eaf0907dd3 (Accessed May 11, 2023).

Spiegel Online (2023). Nordkorea-Sanktionen: Tabakkonzern BAT muss Hunderte Millionen wegen Verstößen zahlen. Available at:   https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/nordkorea-sanktionen-tabakkonzern-bat-muss-hunderte-millionen-wegen-verstoessen-zahlen-a-a7cc8f1e-c55d-4883-96ad-b6f3cfe83f55 (Accessed May 11, 2023).

The Guardian (2023). British American Tobacco to pay $635m over North Korea sanctions breaches. Available at: https://www.theguardian.com/world/2023/apr/26/british-american-tobacco-to-pay-635m-over-north-korea-sanctions-breaches (Accessed: May 11, 2023).

 

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