von Markus Pohlmann
Wenn alles gut läuft, war Trump selbst nur ein vorübergehendes Phänomen; wenn es schlecht läuft, wird er zu einem politischen Wiedergänger. Was aber jedenfalls bleibt, sind die politischen und sozialen Verhältnisse, die ihn hervorgebracht haben. Selbst so absurde politische Figuren wie Trump sind in dem Sinne austauschbar, als dass es immer bestimmter Trägerschichten und Verhältnisse bedarf, die sie groß machen. Denn Trump haben nicht nur in dieser Wahl wieder sehr viele gewählt, sondern er steht weit mehr für typische soziale und gesellschaftliche Verhältnisse in den USA, als vielen seiner Gegner lieb ist. Man kann sich das einfach am Beispiel der Kohle und dem Kohleabbau in den USA klarmachen. Sie war ein Herzstück von Trumps fortwährenden Wahlkampf vor und während seiner Präsidentschaft. Über den US-amerikanischen Kohleabbau ist schon viel geschrieben worden, Romane und Lieder sind darüber entstanden, aber seine jüngere Geschichte ist die Geschichte, die man erzählen muss, um zu verstehen, dass Trump selbst nur ein Epiphänomen ist. Wir können zwar jetzt aufatmen und uns über seine Abwahl freuen, aber die Misere seiner Wähler, von vielen Menschen in den USA sowie ihrer Institutionen ist mit dem vorläufigen Ende Trumps als Präsident noch nicht vorbei. Vielmehr ist der Schoß fruchtbar noch, aus dem das kroch.
Stellen wir uns vor, wir gehen Bergwandern in den Alpen oder Voralpen und sehen, dass mehr als 500 Berge geköpft wurden. Ihre Gipfel wurden einfach abgetragen, gesprengt, um Kohle zu gewinnen. Mit riesigen Erdaushubmaschinen sog. „Draglines“, wurde das Erdreich inklusive der Flöze abgetragen. Die Berge haben dadurch ca. 200 Meter an Höhe verloren. Der Abraum wurde in die Täler verbracht und viele Flussläufe dadurch begraben. Diese wurden in entsprechender Höhe bis zu 200 Meter zugeschüttet. Als Folge dessen wurden viele Häuser zerstört. In den verbleibenden Dörfern in der Nähe erkranken nun die Menschen überdurchschnittlich häufig an Krebs. Es gibt viele Fehlgeburten und viele Säuglinge werden mit Fehlbildungen und Herzfehlern geboren. Wer nicht an einer Staublunge stirbt, auf den warten überdurchschnittlich oft andere tödliche Krankheiten. Selbst dann, wenn man das Wasser nun im Supermarkt kauft. Und trotzdem lieben die Bewohner ihre Kohle, kämpfen für sie und sind bis heute mehrheitlich gegen den Umweltschutz. Sie wählen überwiegend die Leute zu ihren politischen Vertretern, die den Raubbau mit seinem schlimmen Folgen ermöglichen. Die Firmen, welche die Flöze abbauen, gehören zu überwiegendem Teil ausländischen Investoren. Diese halten sich nicht immer an Regeln und werden darin von den Landesregierungen und der Bundesregierung unterstützt. Die Strafen bei Verstößen sind gering und die Richter der Obersten Gerichtshöfe, die darüber entscheiden, werden mithilfe von großzügigen Spendengeldern aus dunklen Quellen gewählt. Die vorgeschriebenen Renaturierungsmaßnahmen sind daher selten der Rede wert. In der Realität erhalten die meisten Standorte kaum mehr als ein großzügiges Aussähen von exotischem Grassamen, und weniger als 3% der zurückgewonnenen Standorte von insgesamt 4,8 Millionen km² werden wieder erschlossen. Es werden Ausnahmen oder Sonderregeln für die Kohleunternehmen bei wichtigen Umweltschutzgesetzen konzediert, u. a. im Gesetz zur Reinhaltung des Wassers (Clean Water Act). Das ist seit vielen Jahrzehnten harte Realität, nur nicht in den europäischen Alpen, sondern in einigen Mittelgebirgen der USA. Stellen wir uns nun weiter vor, in den Umweltministerien sitzen viele kohlefreundliche Leute, zuletzt sogar ein ehemaliger Kohlelobbyist auf dem Chefsessel der EPA (Environmental Protection Agency). Dann sind wir endgültig bei den heutigen US-amerikanischen Verhältnissen angekommen. Willkommen in den Appalachen, dessen zentrale Bergregionen heute bis zu 40% ihrer Höhe verloren haben.
Zwar sind viele Kohlefirmen inzwischen in die Insolvenz gegangen – Trumps Befeuerungen zum Trotz – das hat jedoch viel mehr mit der Wirtschaftslage auf dem Energiemarkt zu tun.
Der Freifahrtsschein für das Mountain Top Removal (MTR)
Dass die Kohleindustrie und die Kohlekumpel auf Trump zählen konnten, ist ein Stück republikanische Kontinuität. Dies war bereits unter George W. Bush junior so und unter seinem Vater ebenfalls. Im Jahr 2002, während der Regierung von George W. Bush junior haben Änderungen des Gesetzes über sauberes Wasser eine Lücke geschaffen, welche es den Kohleunternehmen ermöglicht hat, Bergbauabfälle legal in die Täler und damit in die Wasserstraßen des Landes zu entsorgen. Dies hat den Weg für einen weiteren Kohleabbau durch das Köpfen der Berge geebnet. Von 2001 bis 2008 erlebte die Kohleindustrie in West Virginia und Kentucky denn auch eine Wiederbelebung, bei der durchschnittlich etwa 1.000 Bergbaujobs pro Jahr hinzukamen. Zwar haben der Präsident und die Bundesbehörden die Möglichkeit, den Abbau von Berggipfeln durch strenge Minengenehmigungen und strenge Bundesvorschriften zu stoppen, aber die Kohleindustrie setzt sich in den meisten Fällen trotzdem durch. Nach jahrelangem Hin und Her hat das Amt für Bergbau und Rückgewinnung im Dezember 2016 eine Schutzregel für die Umwelt in Kraft gesetzt. Aber diese wurde ein Jahr später unter Trump bereits wieder kassiert. Zugleich wurde das Moratorium für Kohlepachtverträge auf der Bundesebene beendet. Bohrungen und Bergsprengungen in noch nicht erschlossenen Gebieten waren nun wieder möglich.
Der 2019 neu eingesetzte EPA-Chef Andrew Wheeler hatte sich schon länger als Kohlefreund einen Namen gemacht und war zuvor in einer Beratungsfirma als Lobbyist der Kohleunternehmen aktiv. Die zahlreichen Verfahren wegen Regelverstößen gegen Umweltauflagen werden vor diesem Hintergrund in der Regel nur gering geahndet und das Mountain Top Removal (MTR) kann bis heute durch die verschiedenen, politisch zur Verfügung gestellten Schlupflöcher weitgehend legal praktiziert werden.
“Coal is in our food, coal is in our blood” – Krankheit und Tod in den Appalachen
Dabei ist der Preis, den die Menschen in den Appalachen für den Kohleabbau zahlen, sehr hoch. In jedem Jahr sterben 1200 Menschen mehr in den Kohledistrikten als in vergleichbaren Distrikten der Coal-Countries. Und diese Zahlen sind nur auf Tumore der Atemwege bezogen. Sie sind altersbereinigt und der Einfluss anderer, gesundheitlich beeinträchtigender Faktoren, wie z.B. Rauchen, Übergewicht und Armut, wurde kontrolliert. Das sind von 1968–2014 zusammengerechnet rund 55.000 mehr Krebstote, die anderen Krebsarten und Erkrankungen noch gar nicht mitgerechnet. Die tödlichen Staublungen und andere Berufskrankheiten der Bergarbeiter sind ebenfalls bei diesen Zahlen noch nicht berücksichtigt. Die Luft- und Wasserverschmutzung, die durch das Bergeköpfen verursacht werden, führen zugleich zu einer Zunahme von Herz-Kreislauf-Erkrankungen und zu Geburtsfehlern. Die Geburtsdefekte und Behinderungen bei der Geburt sind auch dann in den Gebieten des Bergeköpfens signifikant erhöht, wenn man andere Risikofaktoren wie Rauchen oder Trinken während der Schwangerschaft, sowie andere Erkrankungen in ihrem Einfluss kontrolliert. Herzfehler sind bei den Säuglingen am häufigsten – das Risiko dafür ist in den Bergbaugebieten um 181 Prozent erhöht. Um sich das klar zu machen: Wenn man dies mit Geburten von Müttern vergleicht, die während der Schwangerschaft rauchen, so ist das Risiko im Vergleich zu ihnen immer noch um 30 Prozent erhöht. Umgerechnet sind die Geburtsfehler generierenden Effekte bei Müttern, die in einem Bergbaugebiet leben, sechsmal so hoch als bei rauchenden Müttern. Der Grund dafür sind u. a. Nanopartikel in Wasser und in der Luft, die nicht nur aus Kohlefeinstaub bestehen, sondern aus Aluminium, Zinn, Eisen und Kieselsäure.
Kommen wir zu den tödlichen Staublungen der Kohlearbeiter. Bei rund 10% der Kohlearbeiter in den USA werden die unheilbaren Pneumokoniosen diagnostiziert und dieser Anteil hat nicht ab- sondern in den letzten Jahren noch zugenommen. Zugleich hat die Lebenserwartung der daran Erkrankten zwischen 1999–2016 deutlich abgenommen. Sie sterben nun 12,6 Jahre früher als der Durchschnitt in der Region. Denn die Erkrankungen werden immer schwerer und schreiten rascher fort. Experten sehen darin die Folgen von immer längeren Arbeitszeiten und immer geringeren Schutzmaßnahmen.
Die Wahlen und der Rechtspopulismus
Dass die Bevölkerung in der östlichen Ecke des ehemaligen „rust belt“ die republikanischen Präsidenten für ihre Kohlepolitik liebt, war auch unter den Bush-Regierungen schon so. Denn für Kohlekumpel und viele andere in der Region gibt es nur eines, was schlimmer ist als Kohle: keine Kohle. Und so hat Trump – bei allem Pomp der Inszenierung – vor allem republikanische Traditionen fortgesetzt. Seit vierzig Jahren geht dies – von demokratischen Initiativen unterbrochen – nun so und ein Ende ist nicht in Sicht.
Mit jedem verlorenen Kohlejob sinkt das Einkommen in der umliegenden Region um fast 100.000 USD und ein Drittel derjenigen, die einen Job verloren haben, ziehen nicht um, sondern bleiben arbeitslos zurück. In Scharen wandten sich vor diesem Hintergrund die Wähler der Kohlebezirke 2016 dem Pro-Kohle-Kandidaten Donald Trump zu und halfen ihm, Pennsylvania zu gewinnen. Auch für 2020 sind die vorläufigen Ergebnisse eindeutig. Donald Trump hat in drei Kohlestaaten rund zwei Drittel Mehrheiten realisiert. In Pennsylvania und Kentucky gewinnt zwar Joe Biden, aber zieht man Chicago für Illinois und Pittsburgh sowie Philadelphia für Pennsylvania als städtische Regionen ab, ist auch in diesen Bundesstaaten sein Sieg sehr klar. In den ländlichen Gebieten fährt Trump überwältigende Mehrheiten ein.
Dabei ist wichtig zu verstehen, dass diese Wahlergebnisse nicht nur eine Geschichte mehr oder weniger rationaler Kalküle sind, wobei die kurzfristigen Vorteile (wir behalten unsere Kohle, unseren Job) höher gewichtet werden als die langfristigen Nachteile (Unsere Familien werden häufiger krank und wir sind schneller tot). Auch mit einer republikanischen Werterationalität hat dies wenig zu tun. Vielmehr ist das Wahlverhalten in der Region habituell und traditional verankert. Viele Menschen in den Appalachen haben das Gefühl, dass die Bundesregierung sie vernachlässigt und dass die städtische Amerika sie abwertet. Obama und der Umweltschutz waren daher für sie Symbole externer Bevormundung und Abwertung.
Dem kulturellen Erbe der Kohle verpflichtet, erscheint der Umweltschutz als Angriff auf das Recht der Kohleregionen auf wirtschaftliche Chancen und Branchenvertreter (so wie auch Trump) als Hüter regionaler Interessen und Werte. Trumps Populismus konnte hier besonders verfangen, weil die Gefährdung einer Einheit (America First), die Bedrohung einer Gemeinschaft ein traditionales Identifikationsangebot reaktivierte, welche bereits bei den Bushs für viele Wählerstimmen sorgte. Dass er dabei Tabus brach, provozierte und selbst den „starken Mann“ heraufbeschwor, bewirkte, dass man ihn als Fürsprecher ernst nahm. Aber dieses Repertoire haben vor ihm bereits andere zum Einsatz gebracht – vielleicht mit etwas weniger Bravour. Viel wichtiger war die kulturelle Passförmigkeit, welche den Rezeptoren der Arbeiter und Arbeitslosen in der Region entsprach, so dass viele gar nicht nachdenken mussten, wen sie wählen. „Coal is in our food, coal is in our blood“ zeigt nicht nur die kulturelle Prägung an, sondern auch den Arbeiterhabitus, an dem umso mehr festgehalten wird, je mehr die Kohleindustrie und ihre Regionen dem Abgrund entgegen marschieren. Dabei ist nicht entscheidend, ob Trump sich als Rächer der Abgehängten und Entrechteten eignet, sondern nur, dass er diese Kultur politisch bedient hat. Denn sie bildet eine sehr lebendige Basis für den Rechtspopulismus, welche mit Trumps Abgang von Präsidentenamt nicht an Wirkmächtigkeit verloren hat.
Im Namen der Freiheit…
Trump ist vorerst abgewählt, aber die Verhältnisse, die ihn schufen, sind es nicht. Dabei ist die Kohle nur ein Beispiel unter vielen anderen. Für viele von uns bleibt es rätselhaft, warum viele Menschen das wählen, was sie physisch und psychisch kaputt macht. Dahinter stecken jedoch nicht Dummheit und Ignoranz, sondern, wie Didier Eribon für Frankreichs Rechtspopulismus der Arbeiterschaft zeigen konnte, habituelle und traditionelle Prägungen, welche umso stärker werden, je mehr der eigenen Existenz die Grundlage entzogen wird. Da helfen externe Appelle an die Vernunft wenig.
Natürlich wissen wir, wie durch staatliche Konversionsprogramme solche Regionen und ihre Menschen aufgefangen werden können. In Deutschland hat z. B. der Bundesrat erst jüngst, am 3.7.2020 das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen gebilligt. Um den Ausstieg aus der Kohleverstromung besser zu verkraften, hat die Bundesregierung Fördermittel über 40 Mrd. Euro für die betroffenen Regionen bereitgestellt, die in Investitionen und Innovationen fließen sowie Wachstum und Beschäftigung schaffen sollen. Aber auch in vielen anderen Ländern war der Staat einer der Hauptakteure, um die Konversion der Kohlereviere abzufedern und zu begleiten. Aber das wäre ja in den Augen der Appalachen-Bewohner „Sozialismus“, also fast noch schlimmer als Obama und der Umweltschutz.
Vielleicht mag ja der Hinweis darauf helfen, dass man mit zunehmender Armut ohnehin (mit viel Glück) dort landet, wo man politisch nicht hinwollte – bei externer Hilfe und den wenigen staatlichen Unterstützungsprogrammen. Warum dann nicht gleich von den Erfahrungen der Konversions- und Entwicklungshilfen in anderen Ländern lernen? Geben wir also die Hoffnung nicht auf, dass die Traditionen und habituellen Prägungen mit dem Abschied von der Kohle irgendwann doch so unterminiert sein werden, dass der vermeintlich um „Freiheit“ und „Gemeinschaft“ bemühte Rechtspopulismus seine Basis verliert und die falsch verstandene Freiheit nicht länger mit Krankheit und Tod sowie einer zerstörten Umwelt bezahlt werden muss.
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Markus Pohlmann (13. November 2020). Trumps Kohle – ein Nachruf. Organizational Crime Stories. Abgerufen am 9. November 2024 von https://doi.org/10.58079/phf6