Der NSU-Prozess: Eine Blöße des Rechtsstaates?

Von Markus Pohlmann

Es ist eine Geduldsprobe für alle Beteiligten. Das Gericht hörte bislang circa 750 Zeugen und 56 Sachverständige. In dem bisher rund fünf Jahre andauernden Prozess wurden 248 Beweisanträge gestellt. Bis Juli 2017 wurden, der Geschäftsstelle des Gerichts zufolge, 33 Befangenheitsanträge gestellt, zumeist gegen die Richter selbst. Am 13. März 2018 war es dann wieder soweit – anstelle mit dem Plädoyer zu beginnen, stellten die Anwälte von Ralf Wohlleben einen Befangenheitsantrag gegen alle Richter des Strafsenats. Auch einige von Zschäpes Anwälten – von ihr als solche ignoriert – behielten sich einen weiteren Befangenheitsantrag vor. Nun sind noch Verhandlungstermine bis zum 30. August 2018 anberaumt – mehr als ein Jahr nach Beginn der Plädoyers. Aus den ursprünglich angesetzten 86 Prozessterminen sind mittlerweile 415 Verhandlungstage geworden: Und kein nahes Ende ist in Sicht. Wieso wird so viel Aufwand betrieben und gibt sich der Rechtsstaat hier, ausgerechnet bei mörderischen Rechtsradikalen, eine Blöße?

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The Problematic Past of German Corporations in Latin America

By Elizangela Valarini and Friederike Elias

Lúcio Bellentani is 72 years old. From 1964 to 1972 he worked at Volkswagen plant in São Paulo. Like his father, he was a member of the Communist Party and also very active in the labour union. By his account, he was 28 years old when he felt two machine gun barrels in his back while working. That was 1972. He was immediately handcuffed and taken directly to a room of the security department of the company, where he was later picked up by the political police. Bellentini was then taken from the VW plant to DOPS (Departamento de Ordem Política e Social) where he, by his own account, had been to regular torture in the first four months. According to Bellentani, he was then transferred to the OBAN (Operação Bandeirantes) torture center and later imprisoned, where he spent another two years of his life.

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Die problematische Vergangenheit deutscher Konzerne in Lateinamerika

Von Elizangela Valarini und Friederike Elias

Lúcio Bellentani ist heute 72 Jahre alt. Von 1964 bis 1972 war er Mitarbeiter des Volkswagen-Werks in São Paulo. Wie sein Vater war er Mitglied der kommunistischen Partei und darüber hinaus in der Gewerkschaft sehr aktiv. Seinem Bericht zufolge war er 28 Jahre alt als er während der Arbeit zwei Maschinengewehrläufe in seinem Rücken spürte. Das war 1972. Ihm seien sofort Handschellen angelegt worden und er sei direkt in einen Raum der Sicherheitsabteilung des Unternehmens gebracht worden, wo er später von der politischen Polizei abgeholt wurde. Vom VW-Gelände wurde Bellentani zum DOPS (Departamento de Ordem Política e Social) gebracht, wo er nach eigenen Angaben während der ersten vier Monate regelmäßiger Folter ausgesetzt war. Danach sei er, so Bellentani, in das Folterzentrum der OBAN (Operação Bandeirantes) verlegt und später ins Gefängnis gesteckt worden, wo er weitere zwei Jahre seines Lebens verbrachte.

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