Um die Wurst – Zur Normalität von Preisabsprachen in Deutschland

Von Markus Pohlmann

Ob Würstchen, Teewurst oder Schinken, ob offen an der Wursttheke oder verpackt in der Kühltruhe, den Ermittlungen des Kartellamtes zufolge haben sich Wursthersteller in Deutschland seit Jahrzehnten abgesprochen, um höhere Preise zu erzielen. Im sogenannten Atlantikkreis [1] sollen sich nach Angaben des Bundeskartellamtes 22 Wursthersteller sowie 33 verantwortlich handelnde Personen jahrelang über ihre Preisforderungen bei Brühwurst und Schinken gegenüber dem Lebensmittelhandel abgestimmt haben. Das Bundeskartellamt war durch eine anonyme Anzeige auf die Absprachen aufmerksam geworden und führte am 22.07.2009 an insgesamt 19 Standorten Durchsuchungen durch.

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Bei zehn Unternehmen legte das Bundeskartellamt das Verfahren mittels einer Bonusregelung, die zu einer Strafreduktion im Falle der Mitwirkung bei der Aufklärung des Kartells führt, nieder. Drei Unternehmen halten derzeit ihren Einspruch beim Oberlandesgericht Düsseldorf aufrecht. Insgesamt verhängte die Wettbewerbsbehörde bereits Bußgelder in Höhe von 338,5 Millionen Euro. Den Verbrauchern wurde für ihre Wurst einfach zu viel Geld aus der Tasche gezogen.

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George Orwell in China – Digitization as a Method of Total Social Control

By Markus Pohlmann

Socialist systems traditionally have the improvement of man on the plan. And those who are unable or do not want to improve are eliminated or at the present time, imprisoned. China is now using digitization to expand social control – in the best tradition of socialist systems. Currently, a scoring system has been introduced or is being tested in approximately 43 cities and districts to assess social behaviour. If you live alone in a large apartment, there is a deduction of points. It is better if you live together with many in a small apartment. Anyone driving alone to work with a large imported car, such as a Mercedes S-Class, gets fewer points than someone who uses a rented bike. And these are, however, the harmless examples. Those who accumulate too much debt or fail to repay can no longer ride high-speed trains or take flights in China. According to the Supreme People’s Court of China, 8.42 million[1] attempts by debtors to take flights alone have been rebutted by the end of September 2017.[2] But even this is just the tip of the iceberg. The Chinese government is now building a comprehensive social credit scoring system to reward and punish the social behaviour of its citizens. Anyone who does poorly in a rating can be restricted in all areas of life. “Lose credit somewhere, face restrictions everywhere”. George Orwell is trendy in China.

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George Orwell in China – Digitalisierung als Mittel totaler sozialer Kontrolle

Von Markus Pohlmann

Sozialistische Systeme haben traditioneller Weise die Verbesserung des Menschen auf dem Plan. Und jene, die sich nicht verbessern wollen oder können, werden eliminiert oder heutzutage: inhaftiert. China nutzt nun die Digitalisierung zur Erweiterung der sozialen Kontrolle  in bester Tradition sozialistischer Systeme. Derzeit wird in ca. 43 Städten bzw. Bezirken ein Punktesystem zur Bewertung des Sozialverhaltens eingeführt oder befindet sich in der Testphase. Wer alleine in einer großen Wohnung lebt, bekommt Punkteabzug. Gemeinsam mit vielen Bewohnern in einer kleinen Wohnung zu leben wird hingegen besser bewertet. Wer mit einem großen Importauto allein zur Arbeit fährt, sagen wir, mit einer Mercedes S-Klasse, bekommt weniger Punkte als jemand, der ein Leihfahrrad nutzt. Und das sind noch die harmlosen Beispiele. Wer zu viele Schulden anhäuft oder sie nicht zurückzahlt, kann in China nicht mehr den Schnellzug oder das Flugzeug nutzen. Nach Angaben des Obersten Gerichtshofes in China wurden 8,42 Millionen Schuldner[1] bis Ende September 2017 die Nutzung von Flugzeugen untersagt.[2] Aber auch dies ist nur die Spitze des Eisbergs.

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